Am Abstimmen sollt ihr sie erkennen
HINTERGRUND / KULTURPOLITIK / STADT
04/03/19 Welche Partei muss man wählen, wenn man der – freien – Kultur in der Landeshauptstadt etwas Gutes tun will? Der Dachverband Salzburger Kulturstätten hat dazu einen Faktencheck geliefert. Das Ergebnis: Dass etwas weitergeht in Sachen Förderung der freien Kulturszene, war in der letzten Legislaturperiode der SPÖ und der Bürgerliste zu verdanken.
Auf der Haben-Seite: Das Kulturbudget der Stadt Salzburg ist in diesem Zeitraum von 5,80% des Gesamtbudgets auf 6,23% gestiegen. „Unsere Forderung, mindestens ein Prozent des Salzburger Gemeindebudgets für zeitgenössische Kulturproduktion und -vermittlung zur Verfügung zu stellen, ist in Griffweite“, freut man sich beim Dachverband.
Wesentliche kulturpolitische Schritte dieser Legislaturperiode nach Einschätzung des Dachverbands: die Umsetzung des Architekturzentrums, die geplante Adaption des Rauchmühlen-Gebäudes als Proben- & Trainingszentrum für freie Tanz- und Theatergruppen, die mittelfristigen Fördervereinbarungen mit einer Reihe von städtischen Kulturstätten, sowie die Forcierung der Vermittlung bestehenden Gebäudeleerstandes durch die Förderung der Initiative SUPER.
Bei einem Kulturfrühstück Mitte Jänner waren sich alle kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Parteien einig darüber, dass Salzburg eine Kulturstadt sei. Die kulturelle Bildung und die größtmögliche Partizipation aller Einwohner am kulturellen Leben – positiv erwähnt wurde hier Hunger auf Kunst & Kultur – solle gefördert und die kulturelle Stadtteilarbeit verstärkt werden.
Bei einem Blick ins Abstimmverhalten der letzten Jahre sieht der Dachverband aber manchen Dissens. Wenn es um die Förderung der zeitgenössischen Kulturstätten ging, stimmte die FPÖ in der vergangenen Legislaturperiode praktisch immer dagegen. Die ÖVP stimmte trotz gegenteiliger Behauptungen („die mittelfristigen Fördervereinbarungen werden außer Streit gestellt“) gegen einzelne Förderungen bzw. Fördererhöhungen wie FS1, MARK.freizeit.kultur, ARTgenossen, OFF-Theater und Dachverband Salzburger Kulturstätten. „Zudem war der Finanzressortchefs Harald Preuner bei der jährlichen Kulturklausur abwesend“, stellt der Dachverband fest.
Der Vertreter der NEOS stimmte gegen die mittelfristige Fördervereinbarung für FS1
Community TV und überraschte mit „erstaunlichen“ Vorschlägen wie einer Zusammenlegung der Kulturbudgets von Stadt & Land.
Am „Stimmverhalten sollt ihr sie erkennen“, so der Dachverband, der in einer anschaulichen Graphik am beispiel der Förderungen fürs laufende Jahr die Pro- und Contra-Stimmen der Parteien im Gemeinderat aufgelistet hat: Eine „sichere Bank“ für die freie Kulturszene, so das Resümee des Dachverbands, war das Stimmverhalten (der Mehrheitsparteien) SPÖ und Bürgerliste. „Alle anderen Parteien wollen weniger statt mehr zeitgenössische Kulturarbeit in dieser Stadt.“
Dem Dachverband sind logischerweise die Absicherung zeitgenössischer Initiativen und Kulturstätten sowie Fair Pay für Kulturarbeit die ersten Anliegen. Der Prozess zur Erneuerung der kulturellen Vision für Salzburg, der 2018 gestartet ist (Kultur.Raum.Leben), müsse fortgesetzt und dessen Ergebnisse umgesetzt werden. Hinsichtlich kultureller Stadtteilarbeit, Partizipation und kultureller Bildung müssen „den Worten konkrete Projekte folgen“. Das Nutzungskonzept für die Rauchmühle müsse so gestaltet werden, dass es für die Räume dort für freie Gruppen leistbar sei. Zu den Forderungen des Dachverbands gehört auch, die Gratiszeitung stadt:leben – mit Kulturkalender und redaktionellem Teil – als von der Stadt Salzburg herausgegebenes Printmagazin wieder aufleben zu lassen.
Schließlich will der Dachverband, dass die aktive Salzburger (freie) Medienkunst und Filmszene bei den Planungen für ein neues Museum, das sich mit Fotografie beschäftigt, einbezogen werde. (Dachverband/dpk-krie)
