Wirte geben, Kultur nimmt
HINTERGRUND / KULTURFÖRDERUNG / TOURISMUSFONDS
20/01/13 Dieser Tage hat man im Landtag über den Tourismusfonds diskutiert. Soll man mit Geld aus diesem Finanzpott in die Bresche springen, wenn man beim Kulturbudget selbst in Zukunft sparen muss?2012 ist das letzte abgerechnete Jahr, was Förderungen aus dem Salzburger Tourismusförderungsfonds angeht: Sie betrugen damals 5.805.612 Euro. Der Fonds habe erstmals mehr als sechs Millionen Euro an Einnahmen aus Pflichtbeiträgen, der Überschuss betrage 229.000 Euro, hieß es. Daraus wurden – gemäß gesetzlichem Auftrag – ein Fünftel des Betriebsabganges der Salzburger Festspiele finanziert. Dies waren für das Jahr 2012 2.703.200 Euro. Vom Tourismusförderungsfonds wurden auch zahlreiche Kulturprojekte, z. B. das Jazzfestival in Saalfelden, mit rund 3,4 Millionen Euro gefördert.
Zweite Präsidentin LAbg. Gudrun Mosler-Törnström (SPÖ) regte an, zu überlegen, wie man vorhandene Mittel umschichten könnte, um freie Kultureinrichtungen besser zu unterstützen; dies auch in Anbetracht der bevorstehenden Förderungskürzungen um fünf Prozent. Das Markenzeichen Kultur müsse gestärkt werden.
Einen Antrag in diesem Sinn – dass nämlich die Hälfte der freien Fördermittel im Tourismusförderungsfonds zweckgebunden für Kulturprojekte in Stadt und Land zur Verfügung gestellt werden sollten – haben dann ÖVP, Grünen, FPÖ und Team Stronach allerdings abgelehnt. LAbg. Scharfetter (ÖVP) sagte dazu, der Tourismusförderungsfonds fuße auf dem Tourismusgesetz, die Beiträge werden von Wirtschaftsbetrieben aufgebracht und nicht aus Steuergeldern. Eine Zweckbindung sei problematisch, weil die Fondskommission das Entscheidungsgremium sei. Es werde auch in Zukunft gelingen, Kulturprojekte zu unterstützen. An der Förderpraxis müsse nichts verändert werden.
Landeshauptmann Wilfried Haslauer erinnerte daran, dass der Tourismusförderungsfonds nicht als Kulturförderungsinstrument gegründet wurde, sondern aus der Überlegung, dass jene, die von Festspielen besonders profitieren, zu deren Bestand beitragen. Deshalb habe der Fonds ursprünglich wesentlich zur Abgangsdeckung der Festspiele beigetragen. Heute habe der Fonds aufgrund der Abgangsdeckelung größeren Spielraum. Deshalb konnten mehr Projekte auch im Süden des Landes unterstützt werden. Es sei eben ein Fonds zur Förderung des Tourismus, doch gebe es eine Vernetzung zur Kultur, aber auch zum Sport. (LK/dpk)
