B wie Beamte und Bananenrepublik
KOMMENTAR
Von Reinhard Kriechbaum
17/01/14 Nach außen hin läuft alles, was amtlicherseits in Sachen Kultur passiert, seit je her und nach wie vor unter „Kulturabteilung des Landes“. Im Zuge der Strukturverwaltung des Landes ist nun also kommuniziert worden, dass es künftig eine Abteilung „Bildung-Kultur-Gesellschaft“ geben wird.
Was ist eigentlich diese ominöse „Kulturabteilung des Landes“, von der nun manche behaupten, dass sie „aufgelöst“ oder „fusioniert“ werde? Dass sie jedenfalls ihre Eigenständigkeit verliere – was tatsächlich kein so gutes Signal nach außen wäre.
Nie hat bisher jemand nach den genauen Organisationsstrukturen gefragt, wenn von „Kulturabteilung“ die Rede war. Ihr stand bis vorigen Sommer die verdiente Hofrätin Monika Kalista vor, eine allseits anerkannte und geschätzte Repräsentantin jenes Grüppchens an Beamtinnen und Beamten, die – mehrheitlich mit hohem persönlichen Engagement – die jeweiligen Sparten betreuen und dafür sorgen, dass die Theater und Ensembles der darstellenden Kunst, die Konzertunternehmen und Orchester, die bildenden Künstler ihre erhofften Subventionen auch tatsächlich angewiesen bekommen. Das geht so vom Landestheater bis zur Filmförderung übers weite Feld Kultur. Die Abwicklung der diversen Förderprogramme, Wettbewerbe und dergleichen gehört auch dazu. Wer seine Ansuchen abgibt, schreibt seit je her „Kulturabteilung des Landes“ drauf.
Hinter den Kulissen bröckelt es aber insofern, als seit über einem halben Jahr die Leitungsfunktion unbesetzt ist. Weiter als zu einer „provisorischen Referatsleiterin“ in Gestalt von Ulrike Kendlbacher ist die Nachfolge noch nicht gediehen. Man liegt wohl richtig, dass der Landespolitik das Chefinnen-Ernennen kein so riesengroßes Anliegen ist. Jeder nicht besetzte (Chef-)Posten macht schließlich das Manövrieren leichter.
Von Monika Kalistas provisorischer Nachfolgerin Ulrike Kendlbacher hat man jedenfalls nur dem Namen nach gehört, selbst wenn man eher beflissen umgeht in der Kulturszene. Ist die „Kulturabteilung“ nun als solche in Gefahr, aufgelöst, wegrationalisiert oder was auch immer zu werden? In einer eiligen Aussendung des Kultur- und Sozialreferenten Landesrat Heinrich Schellhorn von Freitag (17.1.) Mittag aufgrund von Medienberichten heißt es, hier entstehe eine „Phantomdebatte“. Schließlich gebe es gar keine Kulturabteilung. Hört, hört.
Organisatorisch ist es so, dass die ominöse Landesamts-Abteilung 12 derzeit „Kultur, Gesellschaft, Generationen“ heißt. Ein, genau besehen, reizvoll-buntscheckiges Büro- und Schreibtischkonglomerat. Da ist das „Referat 12/01 - Kunstförderung, Kulturbetriebe und Kulturrecht“ (Leitung: Claudia Prommegger) drin, andere Referate nehmen sich der Kindergärten, der Horte und Tagesbetreuung an. Weitere Themen dort sind die Jugend- und Familienförderung, die Volkskultur und sogar die Migranten. Angeschlossen ist ein Rattenschwanz von Einrichtungen von der Internationalen Sommerakademie über die Kulturellen Sonderprojekte bis zum Landesinstitut für Volkskunde.
Jeder Beamte, jede Beamtin in diesem etwas verwirrenden Kompetenzen-Haufen hat seine und ihre Aufgabenbereiche, und die werden ohnedies seit Jahren, seit Jahrzehnten mit Routine, oft mit Ambition, von Einzelnen sogar mit echter Leidenschaft wahrgenommen. Wehe der Kultur, hingen Subventionen von der Sachkenntnis der politischen Galionsfiguren ab! In Wahrheit zeigt sich auf Landesebene besonders deutlich, dass Österreich ein Beamtenstaat par excellence ist. Einer, der eh ziemlich gut funktioniert. Die diversen Hofräte obenauf dienen eher als Puffer Politikern und den Kulturbeamten. Sie sorgen dafür, dass sich die beiden Gruppen möglichst selten in die Quere kommen.
Nun also steht an, die Referate innerhalb der Ämter ein wenig zu ändern. Die Abteilung „Kultur, Gesellschaft, Generationen“ wird es so nicht weiter geben. Dafür eine Abteilung „Bildung-Kultur-Gesellschaft“. Die Nummer zwei wird sie gar tragen, numerisch also entscheidend vorgerückt.
Die Kultur könne von Synergien mit der Bildung enorm profitieren und umgekehrt, sagt Landesrat Schellhorn. „Bildung und Kultur sind vor allem in der Kulturvermittlung und dem Erreichen aller Bevölkerungsschichten eine sehr sinnvolle Einheit. Wir suchen zum Beispiel schon bisher intensiv die Zusammenarbeit mit den Schulen im Bereich der so wichtigen Kulturvermittlung an Schulen. Kultur und Bildung in einer Abteilung wird das strukturell erleichtern.“
Das leuchtet ein. Ein weiterer positiver Aspekt ist für Schellhorn die geplante Aufwertung der Referatsleiter zu „echten Führungskräften“, was das auch immer konkret heißen soll. Insgesamt soll die Zahl der Referate mit der Strukturreform bis Ende 2017 von 80 auf zirka 65 reduziert werden.
„Die Notwendigkeit, mehrere kleinere Referate in einer Abteilung zusammenzufassen, ist zwingend“, heißt es in der Freitag-Aussendung von Heinrich Schellhorn. „Abteilungen brauchen aus wirtschaftlichen Erwägungen und auch aus Gründen der Führbarkeit und eines internen Personal-Spielraums eine Mindestgröße. Das Kulturreferat mit ganzen 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wäre dafür zu klein.“ Die Sozialabteilung, Schellhorns zweites politisches Verantwortungsfeld „war schon bisher groß genug, um eine eigene Abteilung zu sein. Sie bleibt das auch.“
Nach außen hin wird man wohl wenig bemerken von den organisatorischen Umschichtungen. Eine echte Hofrätin (oder auch ein Hofrat) wird sich auf längere Sicht schon finden und wird auch notwendig sein, weil Claudia Prommegger, wie man hört, in Karenz geht. Die fünfzehn einzusparenden Referate – die wird man sich freilich genau anschauen müssen. Aber da ist noch nichts Konkretes laut geworden. Bis dahin: Lasst uns weiter regiert und subventionsmäßig beträufelt werden von unseren verdienten Beamtinnen und Beamten. Sie wissen am allerbesten, was gut ist für uns.