Eine durchsichtige Angelegenheit
HINTERGRUND / SUBVENTIONS-CHECKER
16/07/15 Knapp tausend Subventionen vergibt die Stadt Salzburg jedes Jahr. Wer bekommt was? Dasmachtab sofortder „Subventions-Checker“ im Internet öffentlich.
Zu den großen Brocken an Subventionen – die Finanzleute reden korrekt von „Transferzahlungen“ – zählen die Landesumlage oder Beiträge zur Spitalsfinanzierung an das Land. Daran denktman beim Wort „Subvention“ oft weniger als an die Zuwendungen an Kultur-, Sozial-und Sporteinrichtungen. „Allen Subventionen steht auch konkreter Mehrwert für unsere Gesellschaft gegenüber, weil mit deren Hilfe Leistungen erbracht werden, die der Markt sonst nicht anbieten würde“, stellt Magistratsdirektor Martin Floss heute Donnerstag in einem Pressegespräch klar. Insofern seien Subventionen „ein wesentlicher Beitrag für die vielfältigen Qualitäten einer lebenswerten Stadt und für den sozialen Ausgleich“.
Und doch seien Subventionen – so formulierte man es bei der Präsentation des neuen Subventions-Checkers im Internet – oftmals „mit der Aura des Geheimnisvollen umgeben“ und böten „Stoff für Legendenbildung“. Dem könne man, so Floss, nur durch Transparenz entgegenwirken, denn „weder wir als Stadt noch unsere Subventionsnehmer haben irgendetwas zu verbergen“. Daher also der Subventions-Checker. Salzburg sei „österreichweit die erste Stadt, die ein derartiges Transparenz-Tool in Betrieb nimmt.“
Die Adresse bit.ly/subventionen_salzburg ist also fürderhin ein Mittel gegen Neid und Misstrauen. Die interaktive Darstellung erfolgt in Form einer Netzwerkgrafik. Die Subventionszahlungen sind in elf Kategorien (Jugend, Sport oder Kinderbetreuung etc.) eingeteilt, die in der Grafik durch verschiedene Farben dargestellt werden. Die Größe der Knoten entspricht der Höhe der Förderungen. Es sind Fördertöpfe (Kategorien) und Förderempfänger gleichzeitig zu sehen. Die Netzwerkgrafik macht auch sichtbar, wenn ein Fördernehmer Zahlungen aus verschiedenen „Töpfen“ erhält. Zusätzlich sind alle Subventionen auch in einer konventionellen Listenansicht verfügbar. Nach dem Grundsatz von „Salzburg macht auf“, Informationen in größtmöglicher Transparenz verfügbar zu machen, sind die Daten auch im „OGD-Format“ zur automatisierten Weiterverarbeitung online. In einer ersten Tranche sind die Daten der Budgetjahre 2011 bis 2014 verfügbar. „Alle Daten stammen aus der Jahresrechnung und sind daher endgültig objektiviert“, heißt es.
Hinterlegt sind auch Details zur jeweiligen Förderung – diese Funktion ist mit mouse-over abzurufen. Per Mausklick sind die Daten der bereits erfassten Budget-Jahre anzuwählen. Genauso ist es möglich, auf Knopfdruck die einzelnen Kategorien miteinander zu vergleichen und die Arten der Transfers (freiwillig, vertraglich oder Pflichtaufgabe) anzeigen zu lassen. Eine Hilfeseite dient der Erläuterung der Fachtermini aus der kommunalen Finanzverwaltung.
„Mit unserem Transparenztool werden erstmalig alle Finanzströme – auch zwischen der Stadt und dem Land – sichtbar. Und so kann man relativ leicht erkennen, wer für welches Projekt oder Aufgabe vom Gemeinderat der Stadt Salzburg Geld bekommt“, sagt Finanzdirektor Axel Maurer. Als Vorsitzender der Finanzkommission des Städtebundes sei ihm österreichweit nichts Vergleichbares bekannt, „wir setzen damit Maßstäbe“.
Initiiert und entwickelt wurde dieses Transparenz-Tool von den Finanzprofis der Magistratsabteilung 4 (Finanzabteilung), dem Informationszentrum und dem KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung). Diese Kooperation habe sich schon bei dem Projekt www.offenerhaushalt.at bewährt. Dort werden die Finanzen von derzeit rund 800 österreichischen Gemeinden übersichtlich dargestellt. Salzburg war auch bei diesem Tool Vorreiter und stellte damals als erste Stadt in Österreich seine Daten zur Verfügung.
„Mit dem Projekt ‚Salzburg macht auf‘ schaffen wir digitale Angebote, die selbst komplexe Materien einfach, übersichtlich und vor allem interaktiv darstellen“,erklärt der Projektverantwortliche Jochen Höfferer. Es gebe in Österreich derzeit keinen gesetzlichen Standard, wie Daten über Förderungen und Subventionen zu veröffentlichen wären. Andere Städte hätten bereits großes Interesse an diesem Tool gezeigt und wollten es für ihre Zwecke modifizieren.
Die Stadt Salzburg unterstützt jährlich verschiedenste Projekte in den Bereichen Bildung und Kultur (Kulturveranstaltungen), Soziales und Gesundheit (im Bereich Frau und Familie, Menschen mit Behinderung, Jugend, Senior_innen und Integration), Wirtschaft und Gewerbe (im Rahmen einer Betriebsneuansiedelung, Neugründung bzw. Erweiterung und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen) und anderen Kategorien mit finanziellen Förderungen (Subventionen). Darüber hinaus fallen auch zahlreiche Transfers an, welche die Stadt aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu leisten hat. Das Gesamtvolumen pro Jahr beträgt knapp 1000 Transfers und Förderungen im Ausmaß von etwa 150 Millionen Euro. Das sind etwa 30% des gesamten städtischen Haushalts. 23 Millionen Euro fließen in den Salzburger Gesundheitsfond (SAGES). Ans Land Salzburg überweist die Stadt rund 61 Millionen Euro (Soziale Wohlfahrt, Landesumlage), an die SalzburgAG etwa 10,5 Million Euro für den öffentlichen Nahverkehr. An Position eins auf der Kultur-Liste: Das Landestheatermit nicht ganz sechs Millionen Euro. Ganz hinten auf der Liste steht die Österreichisch-ungarische Gesellschaft mit exakt 200 Euro. (InfoZ)
Der Subvebtuions-Checker online: bit.ly/subventionen_salzburg
