„Mehr Vergnü… ohne Steuer“
HINTERGRUND / KULTURPOLITIK
07/09/23 Was haben – in Salzburg – Kostüm- und Maskenbälle, Achterbahnen, Bungee-Jumping, Opern- und Theaterveranstaltungen sowie Konzerte gemein? Für all das ist Vergnügungssteuer zu entrichten. In anderen Bundesländern verzichtet man auf das, was in Amtsdeutsch so schön Lustbarkeitssteuer heißt.
Der Dachverband Salzburger Kulturstätten und die Salzburg Club Commission haben nun eine Kampagne gestartet, die auf die mittelfristige Abschaffung dieser Bagatellsteuer hinzielt. Mehr Vergnü… ohne Steuer soll es bis Ende Oktober auf 10.000 Unterschriften bringen. Durch den Verzicht auf die Vergnügungssteuer soll Salzburg attraktiver für Veranstalter werden und diese von administrativem Mehraufwand betreiben.
In Wien hat man sie (mit Unterstützung der WKO) 2017 abgeschafft, und im selben Jahr ist sie auch in Tirol gefallen. In der Steiermark und in Vorarlberg gibt es Ausnahmen für Kulturveranstaltungen. In Österreich ist die Vergnügungssteuer landesgesetzlich geregelt. Kommunen können sie einheben, müssen dies aber nicht.
Es geht um keine Riesenbeträge. In der Stadt Salzburg schwankt die Abgabenhöhe zwischen vier und 25 Prozent des Kartenpreises, die Größe der Veranstaltungen spielt hierbei keine Rolle. Es gibt keine Zweckwidmung dieser Einnahmen, diese fließen in das allgemeine Budget der Stadt Salzburg.
2022 wurden mittels Vergnügungssteuer in der Stadt Salzburg 245.238.- eingenommen, den Großteil davon liefert der Konzertsektor (rund vierzig Prozent, die Anteile gingen über die Jahre kontinuierlich zurück. Im Bundesland Salzburg betrugen die Einnahmen der 119 Gemeinden insgesamt rund 700.000 Euro. Die Gemeinde Mittersill hat die Vergnügungssteuer vor kurzem abgeschafft.
Die Kampagne Mehr Vergnü… ohne Steuer wird auch breit politisch breit unterstützt: SPÖ Stadt, der Bürgerliste/Die Grünen, NEOS, KPÖ plus und der ÖH Salzburg sprechen sich auch für eine Abschaffung aus.
Von einem „undurchsichtigen Dschungel an Regelungen und Ausnahmen“ ist die Rede, und dies führe zu „teils willkürlichem Verhalten des zuständigen Amtes“. Kleine Kulturvereine würden (teilweise trotz Gemeinnützigkeit) zur Kasse gebeten, während Institutionen wie die Salzburger Festspiele keine Vergnügungssteuer bezahlen müssen.
Jürgen Vonbank von der Salzburg Club Commission: „Das Thema Vergnügungssteuer beschäftigt alle, die im Kulturbereich tätig sind, seit Jahren. Wir bekommen dies auch von unseren Mitgliedern in der Club Commission immer wieder zu hören.“ Für ihn wäre es eine Option, durch den Wegfall der Vergnügungssteuer frei werdende Ressourcen an ders zu verwenden, „etwa für eine koordinierende Stelle für Veranstaltungen wie Bauamt oder Gartenamt, um junge Veranstalter bei ihrer Tätigkeit unterstützen“.
„Die breite Allianz aus Kulturveranstaltern, der Clubkultur-Szene und politischen Vertretern zeigt, wie dringend das Ende dieser Abgabe ist“, betont auch Gemeinderat Markus Grüner-Musil. „Die Vergnügungssteuer ist vor allem Arbeit und Ärgernis für all jene, die Salzburg kulturell lebendig und vielfältig machen wollen. Hier darf die Stadt nicht weiterhin abkassieren und Verwaltungsaufwand verursachen.“ Ein wesentlicher Wert von Kultur sei der Mehrwert für die Gesellschaft, also für unsere Stadt. „Diese Abgabe ist daher ein Schuss ins eigene Knie.“ (Dachverband.Kultur/dpk-krie)
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Bild: Dachverband.Kultur
