Antidiskriminierungsstelle
STICH-WORT
06/11/17 Seit fünf Jahren gibt es die Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg. Personen, die sich benachteiligt fühlen oder eine Diskriminierung beobachtet haben, erhalten hier rechtliche Beratung und Unterstützung.
Eingerichtet wurde die Antidiskriminierungsstelle auf Anregung des Runden Tisches Menschenrechte. Trägerin der Einrichtung ist die Katholische Aktion, Bereich Kirche & Arbeitswelt. Die Finanzierung erfolgt durch die Stadt Salzburg. Die hohe Zahl der Anfragen zeige, dass Diskriminierungen auch in Salzburg stattfinden und oftmals keine Einzelfälle sind, sondern strukturelle Benachteiligungen von bestimmten Personengruppen sichtbar machten, hieß es in einem Pressegespäch heute Montag (6.11.).
„Wenn jemand nicht in ein Lokal darf, weil er ,nur´ eine Ausweiskarte als Asylwerber hat oder wenn Menschen Probleme haben, weil sie ihre Homosexualität offen leben oder wenn Menschen bei Behördengängen Schwierigkeiten haben, dann wollen wir nicht wegschauen“, so Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer.
815 Anfragen hat die Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg bisher (Herbst 2012 – Sommer 2017) bearbeitet. Die mit Abstand häufigsten Anfragen gab es zu vermuteten Benachteiligungen bei Ämtern und Behörden (284 Anfragen). Auch beim Zugang zu Dienstleistungen und Gütern (105 Anfragen) fühlen sich Menschen oft benachteiligt. So meldete sich eine Frau, der wegen ihrer Herkunft aus dem Iran eine Salzburger Bank die Eröffnung eines Kontos verweigert hatte. In einem anderen Fall wurde eine Person wegen ihrer Behinderung nicht in ein Salzburger Lokal gelassen. Auch Einlassverweigerungen für Asylwerber fallen in den Bereich der Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen und Gütern. Nicht alles ist freilich gesetzlich ausreichend geregelt.
Jährlich werden von der Stadt rund 45.000 Euro für den Betrieb der Anti-Diskriminierungsstelle zur Verfügung gestellt. Ebenso findet die Beratung auch im Schloss Mirabell als zweiten Standort neben dem ABZ Itzling statt. „Dadurch, dass die Antidiskriminierungsstelle im ABZ angesiedelt ist, in dem z.B. Arbeitslose, Flüchtlinge oder Menschen mit Migrationshintergrund täglich ein und aus gehen, arbeitet sie mit diesen Menschen Tür an Tür“ erklärt Josef Mautner von der Katholischen Aktion. „Die intensive Zusammenarbeit mit verschiedenen Sozialeinrichtungen sowie mit der Plattform für Menschenrechte bringt eine große Nähe mit verletzlichen Zielgruppen mit sich. Denn gerade diese Gruppen sind häufig von Diskriminierung betroffen.“
Christian Treweller, Vorsitzender Runder Tisch Menschenrechte: „Als Menschenrechtsstadt ist es für Salzburg wichtig, eine neutrale Anlaufstelle für Menschen zu schaffen, welche sich in ihren Menschenrechten eingeschränkt fühlen und unabhängige Beratung benötigen. (InfoZ)
