Noch ein bisserl warten aufs Geld
KULTURPOLITIK / FÖRDERUNGEN
28/01/10 Ärger gibt's nicht nur im Festspielbereich, auch im Kulturausschuss der Stadt gab es einen - kleineren - Eklat. Leidtragende von parteipolitischem Hickhack sind die Förderempfänger.In der Kulturausschuss-Sitzung am Donnerstag (28.1.) hat die ÖVP ihre Zustimmung zu den Kultursubventionen verweigert. Für über sechzig Kultur- und Bildungseinrichtungen in der Stadt Salzburg bedeutet das: Die Auszahlung verzögert sich um zumindest drei Wochen. Eigentlich wären die Jahresförderungen für 2010 ja schon ausverhandelt.
Die ÖVP vermisst das Budgetprotokoll (also nicht Unterlagen zu den Kulturförderungen, wohlgemerkt). Die Kulturbudgetklausur im Herbst hat die ÖVP, wie berichtet, boykottiert und dann das Budget nicht mitgetragen. Man wirft Bürgermeister Schaden und den Grünen mangelnden Sparwillen vor.
Nun will die ÖVP die Subventionen also noch im Klub beraten. Das bedeutet, sie können frühestens im kommenden Kulturausschuss in drei Wochen beschlossen werden. "Die ÖVP betreibt auf dem Rücken von Kultureinrichtungen Machtspiele mit dem Bürgermeister", bekrittelt der Kultursprecher der Bürgerliste, Bernhard Carl.
ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs hält dagegen: "Tatsache ist, dass Bürgermeister Schaden die demokratischen Rechte der Fraktionen mit Füßen tritt. Die ÖVP wartet seit mehr als zweieinhalb Monaten auf das Protokoll der Restantenrunde, in der Bürgermeister Schaden mit seinen grünen Steigbügelhaltern das Budget für 2010 ausgehandelt hat. Nur so ist aber für alle nachvollziehbar, was Rot und Grün bei den Vereinen ausgeheckt haben." Deshalb habe die ÖVP heute, Donnerstag, die Beschlussfassung vertagt. Es widerspreche "jeglicher politischer Verantwortung, seinen Sanktus zu mehr als vier Millionen Euro zu geben, ohne die Grundlagen dafür zu kennen". Sobald der Bürgermeister - so die ÖVP-Ansicht - das Budgetprotokoll übermittle, könne der Beschluss rasch gefasst werden. (Die Grünen/ÖVP/dpk)
